Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
AUTclouding Internet Services
Impressum: AUTclouding Internet Services (vollständige Anbieterinformationen im Impressum unter autclouding.com/impressum).
Diese AGB liegen sämtlichen Verträgen zwischen AUTclouding Internet Services (im Folgenden „Anbieter") und dessen Kunden zugrunde. Sie orientieren sich an üblichen Klauseln österreichischer IT-Dienstleister und gelten sowohl gegenüber Unternehmern als auch Verbrauchern (B2B und B2C) im Rahmen des in Österreich geltenden Rechts.
1. Geltungsbereich und Vertragsgegenstand
1.1 Geltungsbereich
Diese AGB gelten für alle Leistungen des Anbieters gegenüber Kunden in Österreich, insbesondere für Verträge über Webdesign (Konzeption, Design und Programmierung von Websites), Webhosting (Bereitstellung von Speicherplatz und technischer Infrastruktur zur Veröffentlichung von Websites) sowie Domain-Registrierung bzw. -Verkauf (Anmeldung, Übernahme und Verwaltung von Internet-Domains). Sie gelten für Verbraucher im Sinne des Konsumentenschutzgesetzes (KSchG) ebenso wie für unternehmerische Kunden, soweit nicht zwingende gesetzliche Bestimmungen etwas anderes vorsehen.
1.2 Vertragsgegenstand
Der genaue Leistungsumfang wird im jeweiligen Einzelvertrag oder Auftrag vereinbart. Gegenstand des Auftrages können insbesondere folgende Leistungen sein:
- Website-Erstellung und -Design: Planung, grafische Gestaltung und Programmierung von Websites nach den Vorgaben des Kunden. Dazu zählen ggf. auch Entwurf und Umsetzung von Logos oder Grafiken sowie Programmierung individueller Funktionen.
- Webhosting-Dienstleistungen: Registrierung und Bereitstellung von Domains, Webspace auf einem Server des Anbieters zur Veröffentlichung der Website des Kunden, sowie ggf. E-Mail-Konten und Datenbank-Funktionen. Die Domain-Registrierung erfolgt – sofern nichts Abweichendes vereinbart ist – als .at-Domain bei der Vergabestelle NIC.AT bzw. der zuständigen Registry. Der Anbieter übernimmt hierbei die Anmeldung im Namen des Kunden und trägt den Kunden als Domain-Inhaber („admin-c") ein.
- Sonstige IT-Services: Etwa Website-Wartung, Updates, Support-Leistungen oder weitere Dienste nach individueller Vereinbarung.
Der Anbieter ist berechtigt, Leistungen ganz oder teilweise durch qualifizierte Mitarbeiter oder Subunternehmer erbringen zu lassen. Etwaige unentgeltliche Zusatzleistungen des Anbieters erfolgen freiwillig und können jederzeit eingestellt werden – ein Rechtsanspruch des Kunden auf deren Fortführung besteht nicht.
1.3 Einbeziehung der AGB
Der Kunde bestätigt durch Auftragserteilung bzw. Vertragsabschluss, dass er diese AGB zur Kenntnis genommen hat und mit ihrer Geltung einverstanden ist. Individuell ausgehandelte Vereinbarungen mit dem Kunden (soweit nachweisbar) haben Vorrang vor diesen AGB. Geschäftsbedingungen des Kunden werden – soweit nicht ausdrücklich schriftlich vom Anbieter anerkannt – nicht Vertragsbestandteil.
2. Vertragsabschluss und Vertragsdauer
2.1 Angebot und Bestellung
Die Präsentation von Leistungen (z. B. auf der Website des Anbieters) stellt kein bindendes Angebot dar. Der Vertrag zwischen Anbieter und Kunde kommt erst zustande, wenn der Kunde eine Bestellung/Beauftragung vornimmt und der Anbieter diese ausdrücklich bestätigt (z. B. durch Auftragsbestätigung per E-Mail) oder durch tatsächliches Erbringen der angeforderten Leistung annimmt. Der Anbieter kann den Vertragsabschluss ohne Angabe von Gründen ablehnen.
2.2 Form von Vereinbarungen
Ergänzungen oder Änderungen des Vertrages (einschließlich Nebenabreden, Leistungsänderungen und Zusicherungen) bedürfen zu ihrer Gültigkeit der Schriftform (E-Mail genügt zumindest zwischen Unternehmern). Mündliche Absprachen sind unverbindlich, sofern sie nicht schriftlich bestätigt werden.
2.3 Vertragsdauer und Kündigung
Verträge über laufende Dienste (z. B. Webhosting und Domainverwaltung) werden, sofern nicht anders vereinbart, auf unbestimmte Zeit bzw. mit einer Mindestvertragslaufzeit von 1 Jahr geschlossen. Wird ein derartiger Vertrag nicht spätestens 2 Wochen vor Ende der jeweiligen Laufzeit schriftlich gekündigt, verlängert er sich automatisch um ein weiteres Jahr. Das Recht zur vorzeitigen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Kündigungen haben schriftlich (mindestens per E-Mail) zu erfolgen.
2.4 Sonderfall Domains
Domain-Verträge haben in der Regel eine feste Laufzeit (meist ein Jahr) entsprechend dem Registrierungszeitraum der Domain und verlängern sich automatisch um diese Laufzeit, sofern sie nicht rechtzeitig gekündigt werden. Beendigung des Vertrags: Endet der Hosting- oder Domain-Vertrag, muss der Kunde spätestens 30 Tage vor Ablauf der Domainregistrierungsperiode mitteilen, ob die Domain übertragen oder gelöscht werden soll. Andernfalls kann der Anbieter die Domain bei der Registry nicht freigeben, und es können dem Kunden weiterhin Domaingebühren in Rechnung gestellt werden.
3. Preise und Zahlungsbedingungen
3.1 Preise
Alle Preise des Anbieters sind, sofern nicht anders angegeben, in Euro. Gegenüber Verbrauchern verstehen sich Preise inklusive Umsatzsteuer, gegenüber Unternehmern zzgl. Umsatzsteuer in gesetzlicher Höhe. Kostenvoranschläge sind – sofern nicht ausdrücklich als Fixpreisangebot bezeichnet – unverbindlich.
3.2 Abrechnungszeitraum
Webhosting- und Domainleistungen werden im Regelfall jährlich im Voraus verrechnet. Die Registrierungsgebühren externer Stellen (z. B. NIC.AT für .at-Domains) werden an den Kunden durchgereicht und ebenfalls jährlich in Rechnung gestellt. Individuelle Webdesign-/Programmierleistungen werden entweder nach Aufwand (Stundensatz) oder zum Pauschalpreis laut Angebot abgerechnet; der Anbieter kann hierbei Teilrechnungen nach Lieferung einzelner Leistungsabschnitte stellen.
3.3 Zahlungsfrist
Rechnungen sind, sofern nicht anders vereinbart, sofort nach Erhalt und ohne Abzug fällig. Zahlungen haben per den vereinbarten Zahlungsmethoden (Banküberweisung, online Zahlung etc.) zu erfolgen. Gerät der Kunde in Zahlungsverzug, ist der Anbieter berechtigt, Verzugszinsen in gesetzlicher Höhe zu verrechnen. Bei wesentlichem Zahlungsverzug des Kunden darf der Anbieter zudem seine Leistungen vorübergehend einstellen oder sperren (z. B. die Abschaltung der gehosteten Website) bis zur vollständigen Bezahlung.
3.4 Kein Aufrechnungsrecht
Der Kunde ist nicht berechtigt, eigene Forderungen gegen Forderungen des Anbieters aufzurechnen oder Zahlungen wegen behaupteter Mängel zurückzuhalten, sofern diese Forderungen nicht rechtskräftig festgestellt oder vom Anbieter schriftlich anerkannt wurden.
3.5 Eigentumsvorbehalt
Gelieferte Waren (etwa Hardware) bleiben bis zur vollständigen Bezahlung aller den jeweiligen Vertrag betreffenden Entgelte Eigentum des Anbieters. Bei individuell erstellter Software oder Webdesign-Leistungen gehen Nutzungsrechte erst nach vollständiger Bezahlung auf den Kunden über (siehe Punkt Urheberrechte).
4. Leistungserbringung und Pflichten des Anbieters
4.1 Sorgfaltspflicht
Der Anbieter verpflichtet sich, die übernommenen Aufträge sorgfältig und fachgerecht auszuführen und dabei die Interessen des Kunden bestmöglich zu wahren. Termine und Fristen werden nach Möglichkeit eingehalten; sollten Verzögerungen auftreten, wird der Kunde informiert. Nachträgliche Änderungswünsche des Kunden können die Lieferzeit verlängern.
4.2 Leistungsfristen
Angegebene Leistungs- oder Lieferfristen gelten als verbindlich, sofern sie schriftlich als verbindlich bestätigt wurden. Beginnt der Anbieter mit der Ausführung des Auftrags erst, wenn der Kunde alle erforderlichen Mitwirkungspflichten erfüllt und Unterlagen beigebracht hat, so verschiebt sich ein vereinbarter Liefertermin entsprechend. Bei Verzögerungen, die durch den Kunden (z. B. verspätete Zuarbeit) oder durch höhere Gewalt und unvorhersehbare Ereignisse (z. B. Ausfall von Fremdleistungen, technische Störungen, Naturereignisse) verursacht werden, verlängert sich die Lieferfrist entsprechend.
4.3 Einsatz Dritter
Der Anbieter darf zur Leistungserbringung Dritte (Subunternehmer) heranziehen, sofern dies für den Kunden keine Nachteile mit sich bringt. In diesem Fall bleibt der Anbieter dem Kunden gegenüber für die ordnungsgemäße Leistung verantwortlich. Gewährleistungs- oder Haftungsansprüche, die im Zuge der Einschaltung Dritter entstehen, gelten gemäß Gesetz und den Bedingungen des Dritten als an den Kunden abgetreten (d. h. der Kunde muss etwaige Ansprüche direkt gegenüber dem Dritt-Dienstleister geltend machen, soweit zumutbar).
4.4 Verfügbarkeit der Dienste
Der Anbieter bemüht sich, eine möglichst unterbrechungsfreie Verfügbarkeit der Hosting-Dienste zu gewährleisten. Geplante Wartungsarbeiten werden – soweit möglich – vorab angekündigt und außerhalb der Hauptgeschäftszeiten durchgeführt. Unvorhergesehene Ausfälle (z. B. durch technische Störungen oder äußere Einflüsse) wird der Anbieter im Rahmen des Möglichen schnellstmöglich beheben. Für Zeiten der Nichtverfügbarkeit, die außerhalb des Einflussbereichs des Anbieters liegen (etwa Störungen im Internet bei Dritten, höhere Gewalt), übernimmt der Anbieter keine Haftung.
4.5 Datensicherung
Soweit vereinbart, erstellt der Anbieter regelmäßige Backups der gehosteten Daten. Ungeachtet dessen obliegt es dem Kunden, eigene aktuelle Sicherheitskopien seiner Daten zu führen. Bei einem Datenverlust, den der Anbieter zu vertreten hat, wird dieser nach Wahl des Kunden die Daten aus vorhandenen Backups unentgeltlich wiederherstellen oder, falls dies nicht möglich ist, die betreffende Leistung ohne Mehrkosten erneut erbringen. Weitergehende Ansprüche des Kunden sind nach Maßgabe der Haftungsbegrenzungen ausgeschlossen.
4.6 Urheberrechte und Nutzungsrechte
Sofern der Anbieter im Rahmen von Webdesign-/Programmierungsaufträgen urheberrechtlich schutzfähige Werke (z. B. Grafiken, Layouts, Quellcode) erstellt, verbleiben die Urheberrechte beim Anbieter. Der Kunde erhält daran ein Werknutzungsrecht (Nutzungsrecht) in dem vereinbarten Umfang, sobald der Kunde das vereinbarte Honorar vollständig bezahlt hat. Ohne ausdrückliche Zustimmung des Anbieters ist der Kunde nicht berechtigt, die gelieferten Werke über den Vertragszweck hinaus zu verwenden, zu verändern oder an Dritte weiterzugeben. Der Anbieter kann auf von ihm erstellten Webseiten in geeigneter Weise (etwa im Impressum) auf seine Urheberschaft hinweisen, sofern nichts Abweichendes vereinbart ist.
5. Pflichten und Obliegenheiten des Kunden
5.1 Mitwirkungspflichten
Der Kunde verpflichtet sich, alle notwendigen Mitwirkungen für die Vertragserfüllung rechtzeitig und auf eigene Kosten zu erbringen. Insbesondere hat der Kunde dem Anbieter zeitgerecht alle Informationen, Unterlagen und Inhalte bereitzustellen, die zur Erstellung der Website oder Erbringung der sonstigen Leistungen erforderlich sind. Verzögerungen, die aus einer Verletzung der Mitwirkungspflicht resultieren (z. B. verspätete Lieferung von Texten/Bildmaterial), hat der Kunde zu vertreten; vereinbarte Fristen verschieben sich entsprechend.
5.2 Inhalte der Website
Für den Inhalt und die rechtliche Zulässigkeit der vom Kunden bereitgestellten Materialien (Texte, Bilder, Videos etc.) und der über die Webseite verbreiteten Informationen ist ausschließlich der Kunde verantwortlich. Der Kunde sichert zu, dass durch die vom ihm bereitgestellten Inhalte keine Rechte Dritter verletzt werden (z. B. Urheber-, Marken- oder Persönlichkeitsrechte) und dass die Inhalte nicht gegen geltendes Recht verstoßen. Insbesondere ist es dem Kunden untersagt, über die Hosting-Dienste rechtswidrige Inhalte zu veröffentlichen, etwa Inhalte, die gegen Strafgesetze, Pornographie-Gesetze oder das Urheberrecht verstoßen. Weiters verpflichtet sich der Kunde, keine schädigenden Inhalte (Viren, Malware) über die Server des Anbieters zu verbreiten und die üblichen Sicherheitsstandards einzuhalten.
5.3 Nutzung der Hosting-Dienste
Der Kunde hat bei Nutzung der Hosting- und E-Mail-Dienste die allgemein anerkannten Grundsätze der Netzwerketikette einzuhalten. Insbesondere ist Spam (Massen-E-Mails ohne Einwilligung) oder belästigende Werbung verboten. Der Kunde darf die zur Verfügung gestellten Server nicht für rechtswidrige Handlungen nutzen, keine Angriffe (z. B. Hacking, DDoS) durchführen und keine jugendgefährdenden oder extremistischen Inhalte verbreiten. Bei schwerwiegenden Verstößen ist der Anbieter berechtigt, die betreffende Website oder Dienstleistung vorübergehend zu sperren und – falls der Kunde trotz Abmahnung das Fehlverhalten nicht abstellt – den Vertrag aus wichtigem Grund fristlos zu kündigen.
5.4 Domainwahl und Rechte Dritter
Bei der Beantragung von Domains wählt der Kunde den gewünschten Domainnamen selbst. Der Kunde sichert zu, nach bestem Wissen mit der Registrierung des Domainnamens keine Marken-, Namens- oder sonstigen Rechte Dritter zu verletzen. Der Anbieter ist nicht verpflichtet, die rechtliche Zulässigkeit des Domainnamens zu prüfen. Macht ein Dritter Rechte an einer vom Anbieter für den Kunden registrierten Domain geltend (z. B. wegen vermeintlicher Markenrechtsverletzung), ist der Anbieter berechtigt, den Domainnamen im Rahmen der Vorgaben der Registry bis zur Klärung des Rechtsstreits zu sperren. Der Kunde stellt den Anbieter von allen Ansprüchen Dritter, die aus einer von ihm beauftragten Domainregistrierung resultieren, frei.
5.5 Zugangsdaten
Der Kunde ist verpflichtet, erhaltene Zugangsdaten und Passwörter vertraulich zu behandeln und vor dem Zugriff Unbefugter zu schützen. Der Anbieter darf davon ausgehen, dass eine Person, die mit korrekten Zugangsdaten des Kunden eine Handlung setzt (z. B. eine Konfiguration ändert), hierzu bevollmächtigt ist. Verliert der Kunde Zugangsdaten oder besteht der Verdacht, dass Unbefugte davon Kenntnis erlangt haben, ist der Anbieter unverzüglich zu informieren, damit entsprechende Sicherungsmaßnahmen ergriffen werden können.
6. Besonderheiten bei Domain-Registrierung und Webhosting
6.1 Domain-Registrierung
Der Anbieter meldet Domains im Namen des Kunden bei den zuständigen Registrierungsstellen an. Ein Erfolg der Registrierung (Zuteilung der Domain) kann vom Anbieter nicht garantiert werden. Angaben zur Verfügbarkeit einer Domain sind stets unverbindlich; zwischen Auskunft und tatsächlicher Registrierung kann eine Vergabe der Domain an Dritte erfolgen. Der Kunde kann erst von einem tatsächlichen Registrierungserfolg ausgehen, wenn der Anbieter die Domain für den Kunden aktiviert hat.
6.2 Domain-Inhaber
Die Domain wird – sofern nicht abweichend gewünscht – auf den Namen des Kunden registriert, der damit Domain-Inhaber (admin-c) wird. Der Kunde stimmt zu, dass seine dafür notwendigen personenbezogenen Daten (Name, Anschrift, E-Mail, Telefonnummer) an die jeweilige Domainvergabestelle (z. B. NIC.AT) übermittelt und in den öffentlichen Whois-Datenbanken gespeichert werden. Der Anbieter wird in der Regel als technischer Kontakt (tech-c) eingetragen, um die technische Administration der Domain zu ermöglichen.
6.3 Domain-Transfers und -Kündigung
Bestehende Domains können auf Wunsch des Kunden vom bisherigen Provider zum Anbieter transferiert werden. Der Kunde muss dafür die erforderlichen Auth-Codes/Freigaben vom bisherigen Anbieter besorgen und die Einwilligung des Domain-Inhabers zum Transfer nachweisen. Der Anbieter unterstützt den Transferprozess im üblichen Rahmen, kann aber keinen Erfolg garantieren, da ein Transfer von der Mitwirkung Dritter abhängt. Nach Vertragsende unterstützt der Anbieter – nach Begleichung offener Entgelte – den Transfer zu einem neuen Anbieter oder die Löschung der Domain. Ohne rechtzeitige Übernahme oder Löschungsauftrag ist der Anbieter berechtigt, die Domain nach Ende der Vertragslaufzeit freizugeben oder im Falle generischer Domains einer Löschung zuzuführen; etwaige bis dahin angefallene Gebühren sind vom Kunden zu tragen.
6.4 Hosting und Servernutzung
Der Anbieter stellt dem Kunden im Rahmen des Webhosting Speicherplatz auf einem Server sowie eine Anbindung an das Internet zur Verfügung. Die technischen Details und Limits (Speicherplatz, Traffic, Datenbanken, E-Mail-Konten etc.) ergeben sich aus dem gewählten Hosting-Paket. Der Anbieter sorgt für die Wartung der Serverinfrastruktur und behebt Störungen im eigenen Einflussbereich möglichst umgehend. Der Kundenzugang (FTP, Control-Panel etc.) wird dem Kunden bereitgestellt. Der Kunde ist verpflichtet, die Server-Konfiguration nicht in einer Weise zu verändern oder zu überlasten, die den Betrieb beim Anbieter oder die Sicherheit/Verfügbarkeit für andere Kunden gefährdet.
6.5 Fair Use und Überlastung
Überschreitet die Inanspruchnahme der Hosting-Leistungen durch den Kunden das übliche Maß (etwa ungewöhnlich hoher Ressourcenverbrauch, der zu Beeinträchtigungen für andere Kunden führen könnte), wird der Anbieter den Kunden nach Möglichkeit im Vorfeld informieren. Der Anbieter behält sich das Recht vor, technische Maßnahmen zu ergreifen, um eine Stabilität der Dienste sicherzustellen (z. B. temporäre Begrenzung von Prozessen oder Bandbreite), bis eine einvernehmliche Lösung mit dem betroffenen Kunden gefunden ist.
7. Support und Kundendienst
7.1 Support-Leistungen
Der Anbieter bietet technischen Support und Kundendienst während seiner Geschäftszeiten an. Die Supportzeiten sind Montag bis Donnerstag von 10:00 bis 18:00 Uhr sowie Freitag von 10:00 bis 16:00 Uhr (MEZ/MESZ, ausgenommen gesetzliche Feiertage in Österreich). An Wochenenden und außerhalb der genannten Zeiten ist regulär kein Support vorgesehen. In dringenden Ausnahmefällen kann der Kunde dem Anbieter eine Störungsmeldung per E-Mail oder Ticketsystem hinterlassen; diese wird am nächsten Arbeitstag bearbeitet.
7.2 Kontaktwege
Support-Anfragen können per E-Mail an den Support des Anbieters oder über ein ggf. bereitgestelltes Ticketsystem gestellt werden. Die Kontaktdaten für Support (E-Mail-Adresse, Telefon soweit angeboten) sind auf der Website des Anbieters angegeben. Telefonischer Support wird – falls angeboten – ebenfalls nur innerhalb der genannten Geschäftszeiten gewährleistet.
7.3 Reaktionszeit
Der Anbieter bemüht sich, Support-Anfragen innerhalb von 24 Stunden (während der Werktage) zu beantworten. Die tatsächliche Lösungszeit kann je nach Art der Anfrage variieren. Ein Erfolg des Supports (konkrete Problemlösung binnen einer bestimmten Frist) wird nicht garantiert, soweit nicht ein gesonderter Support-Vertrag oder eine Service-Level-Agreement (SLA) dies vorsieht. Der Kunde ist verpflichtet, bei Meldung eines technischen Problems möglichst genaue Informationen (Fehlermeldungen, Schritte zur Reproduktion etc.) bereitzustellen, um eine effiziente Bearbeitung zu ermöglichen.
7.4 Sprache und Umgang
Der Support wird in deutscher Sprache erbracht. Kundenanfragen werden höflich und sachlich behandelt; ebenso wird vom Kunden ein respektvoller Umgangston erwartet. Der Anbieter behält sich vor, Supportanfragen, die beleidigend oder unsachlich sind, abzulehnen.
8. Rücktritts-/Widerrufsrecht für Verbraucher
8.1 Anwendbarkeit
Ist der Kunde Verbraucher im Sinne des KSchG und wurde der Vertrag mit dem Anbieter ausschließlich unter Verwendung von Fernkommunikationsmitteln (z. B. Online-Bestellung oder E-Mail) geschlossen, steht dem Kunden das gesetzliche Rücktrittsrecht (Widerrufsrecht) im Sinne des Fern- und Auswärtsgeschäfte-Gesetzes (FAGG) zu. Für unternehmerische Kunden (B2B) besteht kein gesetzliches Widerrufsrecht bei Fernabsatzverträgen.
8.2 Frist und Ausübung des Widerrufs
Der Verbraucher kann binnen 14 Kalendertagen ab Vertragsabschluss ohne Angabe von Gründen vom Vertrag zurücktreten. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung der Rücktrittserklärung. Der Widerruf ist in Textform zu erklären, etwa per E-Mail oder Brief an den Anbieter, und muss eine eindeutige Erklärung des Entschlusses zum Rücktritt enthalten. Der Kunde kann hierfür das gesetzliche Muster-Widerrufsformular verwenden, das vom Anbieter auf Anfrage oder auf dessen Website zur Verfügung gestellt wird, dies ist jedoch nicht vorgeschrieben.
8.3 Folgen des Widerrufs
Im Falle eines wirksamen Widerrufs werden die vom Verbraucher geleisteten Zahlungen erstattet, und gegebenenfalls vom Verbraucher empfangene Leistungen sind zurückzustellen. Hat der Kunde verlangt, dass die Dienstleistung bereits während der Widerrufsfrist beginnen soll, so hat er dem Anbieter ein angemessenes Entgelt für die bis zum Widerruf erbrachten Leistungen zu zahlen (anteilige Zahlung).
8.4 Ausschluss bzw. vorzeitiges Erlöschen des Widerrufsrechts
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen über Dienstleistungen, wenn der Anbieter – auf Grundlage eines ausdrücklichen Verlangens des Verbrauchers (§ 10 FAGG) sowie einer Bestätigung des Verbrauchers über dessen Kenntnis vom Verlust des Widerrufsrechts bei vollständiger Vertragserfüllung – noch vor Ablauf der Widerrufsfrist mit der Ausführung der Dienstleistung begonnen hat und die Dienstleistung sodann vollständig erbracht wurde. Beispiel: Beauftragt der Verbraucher den Anbieter ausdrücklich, eine Domain sofort zu registrieren, und führt der Anbieter die Registrierung binnen der 14-Tage-Frist vollständig durch, erlischt das Widerrufsrecht hinsichtlich dieser Domain-Dienstleistung vorzeitig (§ 18 Abs 1 Z 1 FAGG iVm § 5f KSchG). Weiters gibt es kein Widerrufsrecht bei kundenspezifisch angefertigten digitalen Inhalten, die nicht auf einem körperlichen Datenträger geliefert werden, sobald der Anbieter mit der Ausführung begonnen hat (z. B. individuell programmierte Websites nach Kundenvorgaben), sofern der Verbraucher zuvor sein Einverständnis zum vorzeitigen Leistungsbeginn gegeben hat.
8.5 Hinweis für Unternehmer
Unternehmerische Kunden haben kein vertragliches Rücktrittsrecht, sofern nicht individuell etwas anderes vereinbart ist. Für sie gelten ausschließlich die vereinbarten Kündigungsregelungen gemäß Punkt 2.
9. Gewährleistung und Haftung
9.1 Gewährleistung
Der Anbieter leistet Gewähr, dass die erbrachten Leistungen zum Zeitpunkt der Übergabe im Wesentlichen den vertraglichen Vereinbarungen entsprechen und frei von Mängeln sind, die die Funktionsfähigkeit wesentlich beeinträchtigen. Der Kunde hat allfällige Mängel unverzüglich nach Auftreten bzw. Erkennen zu melden und möglichst detailliert zu dokumentieren. Bei berechtigten Mängelrügen wird der Anbieter innerhalb angemessener Frist Nachbesserung oder Nachtrag des Fehlenden leisten. Gelingt es nicht, einen erheblichen Mangel trotz wiederholter Nachbesserungsversuche zu beheben, kann der Kunde – nach seiner Wahl – eine angemessene Preisminderung verlangen oder vom Vertrag zurücktreten, wenn die Leistung für ihn aufgrund des Mangels wesentlich unbrauchbar ist.
Für Verbraucher gelten die gesetzlichen Gewährleistungsbestimmungen uneingeschränkt (insbesondere die zweijährige Gewährleistungsfrist beginnend mit Leistungserbringung bzw. Abnahme, soweit anwendbar). Gegenüber Unternehmern beträgt die Gewährleistungsfrist für Werke und Dienstleistungen 6 Monate ab Ablieferung. Der Unternehmerkunde hat nicht offensichtliche Mängel binnen 14 Tagen ab Übergabe schriftlich anzuzeigen, widrigenfalls gilt die Leistung als genehmigt.
9.2 Haftungsumfang
Der Anbieter haftet dem Grunde nach für Schäden des Kunden nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit des Anbieters oder seiner Erfüllungsgehilfen. Bei einfacher (leichter) Fahrlässigkeit haftet der Anbieter – bei Verträgen mit Unternehmern – nicht; gegenüber Verbrauchern nur für Personenschäden. In allen Fällen gilt die Haftung des Anbieters nur im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften und ist der Höhe nach auf den vertragstypisch vorhersehbaren Schaden begrenzt. Eine weitergehende Haftung ist ausgeschlossen. Insbesondere haftet der Anbieter nicht für entgangenen Gewinn, Folge- und Vermögensschäden des Kunden oder Ansprüche Dritter. Ebenfalls ausgeschlossen ist eine Haftung für Schäden durch Datenverlust, sofern der Schaden bei ordnungsgemäßer Datensicherung durch den Kunden nicht eingetreten wäre.
9.3 Haftungsausschlüsse
Der Anbieter übernimmt keine Haftung für Inhalte, die der Kunde oder Dritte auf den Webseiten des Kunden veröffentlicht haben – für diese ist ausschließlich der Kunde verantwortlich. Weiters haftet der Anbieter nicht für Ausfälle oder Störungen, die außerhalb seines Einflussbereichs liegen, etwa Ausfälle von Kommunikationsnetzen des Providers, Stromausfälle, Angriffe von außen etc. Tritt ein solcher Fall ein, begründet dies keinen Schadensersatzanspruch des Kunden; der Anbieter wird jedoch bemüht sein, etwaige Schäden beim Kunden gering zu halten und den Dienst sobald als möglich wiederherzustellen.
9.4 Haftung Dritter
Wird eine Leistung des Anbieters unter Zuhilfenahme eines Dritten (z. B. eines externen Service-Providers oder Softwareanbieters) erbracht, und entsteht dem Kunden in diesem Zusammenhang ein Schaden, so gelten etwaige Haftungs- oder Gewährleistungsansprüche gegen den Dritten als an den Kunden abgetreten. Der Kunde kann in einem solchen Fall Ansprüche zunächst gegenüber dem Dritten verfolgen. Der Anbieter steht in diesem Fall natürlich unterstützend zur Seite, übernimmt aber keine eigene Haftung für das Verschulden des Dritten.
9.5 Produkthaftung und zwingendes Recht
Allfällige Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz bleiben unberührt; für Personenschäden haftet der Anbieter unbeschränkt im gesetzlichen Ausmaß. In Fällen zwingender gesetzlicher Haftung (z. B. nach dem ABGB oder KSchG bei Verletzung von Kardinalpflichten) gelten die gesetzlichen Bestimmungen. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht, soweit der Anbieter eine Garantie übernommen hat oder arglistig einen Mangel verschwiegen hat.
9.6 Freistellung
Der Kunde hält den Anbieter schad- und klaglos, sollten Dritte den Anbieter wegen vom Kunden zu vertretender Rechtsverletzungen (etwa unzulässiger Inhalte auf der Website, Domainrechtsverletzungen, Datenschutzverstöße) in Anspruch nehmen. Diese Freistellung umfasst auch angemessene Kosten der Rechtsverteidigung. Der Kunde ist verpflichtet, den Anbieter unverzüglich über geltend gemachte Ansprüche Dritter zu informieren und bei der Abwehr mitzuwirken.
10. Datenschutz
Der Schutz personenbezogener Daten des Kunden hat für den Anbieter hohe Priorität. Der Anbieter verarbeitet personenbezogene Daten des Kunden (Name, Anschrift, Kontaktdaten, Zahlungsinformationen, Auftragsdetails etc.) ausschließlich gemäß den geltenden Datenschutzgesetzen (insb. DSGVO und DSG). Details zur Datenverarbeitung, insbesondere zu Zwecken, Rechtsgrundlagen, Speicherdauer sowie den Rechten des Betroffenen, sind in der Datenschutzerklärung des Anbieters erläutert (abrufbar unter autclouding.com/datenschutz oder auf Anfrage in Textform erhältlich).
Im Rahmen der Vertragsabwicklung werden Daten nur insoweit an Dritte weitergegeben, als dies zur Vertragserfüllung erforderlich ist (z. B. Domain-Registrierung bei Registries, Zahlungsabwicklung über Zahlungsdienstleister) oder der Anbieter gesetzlich dazu verpflichtet ist. Der Kunde erklärt sich mit der in der Datenschutzerklärung beschriebenen Verwendung seiner Daten einverstanden.
11. Schlussbestimmungen
11.1 Anwendbares Recht
Auf alle Verträge zwischen dem Anbieter und dem Kunden ist österreichisches Recht unter Ausschluss seiner Verweisungsnormen und des UN-Kaufrechts (CISG) anzuwenden. Bei Verträgen mit Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als dadurch keine zwingenden gesetzlichen Verbraucherschutzbestimmungen des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, eingeschränkt werden.
11.2 Gerichtsstand
Für Unternehmer-Geschäfte gilt als ausschließlicher Gerichtsstand das für den Sitz des Anbieters zuständige Gericht in Österreich. Der Anbieter ist jedoch berechtigt, auch am allgemeinen Gerichtsstand des Kunden zu klagen. Für Verbraucher gelten die anwendbaren gesetzlichen Gerichtsstandsregelungen; ein Gerichtsstand wird vorvertraglich nicht vereinbart (der Verbraucher kann also z. B. Klage an seinem Wohnsitz einbringen, sofern eine Zuständigkeit gegeben ist).
11.3 Vertragsübernahme
Der Anbieter ist berechtigt, mit Wirkung für die Zukunft seine Rechte und Pflichten aus diesem Vertrag auf ein mit ihm konzernverbundenes Unternehmen zu übertragen. In diesem Fall steht dem Kunden ein außerordentliches Kündigungsrecht zum Zeitpunkt der Übertragung zu. Der Kunde seinerseits kann Rechte und Pflichten aus diesem Vertrag nur nach schriftlicher Zustimmung des Anbieters übertragen.
11.4 Salvatorische Klausel
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, wird dadurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Anstelle der unwirksamen Bestimmung gilt jene gesetzlich zulässige Regelung als vereinbart, die der unwirksamen wirtschaftlich am nächsten kommt. Gleiches gilt für etwaige Vertragslücken.
11.5 Kommunikation
Soweit in diesen AGB von „Schriftform" die Rede ist, genügt dies – zwischen Unternehmern – auch durch Übermittlung via Telefax oder E-Mail. Verbraucher im Sinne des KSchG können Erklärungen gegenüber dem Anbieter (z. B. Kündigungen, Rücktrittserklärungen) formlos abgeben, soweit nicht zwingend etwas anderes vorgeschrieben ist; zu Nachweiszwecken wird jedoch die Textform empfohlen.
11.6 AGB-Version
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen entsprechen dem Stand September 2025. Der Anbieter behält sich vor, die AGB bei Bedarf zu ändern (z. B. aufgrund geänderter Gesetzeslage oder Erweiterung des Leistungsspektrums). Änderungen der AGB werden dem Kunden in geeigneter Weise bekanntgegeben. Sofern der Kunde Verbraucher ist, werden Änderungen, die keine nachteiligen Auswirkungen auf den Kunden haben, sofort wirksam; andernfalls binnen 6 Wochen ab Mitteilung, sofern der Kunde nicht innerhalb dieser Frist widerspricht. Bei fristgerechtem Widerspruch eines Verbrauchers zum Nachteil geänderter AGB kann der Anbieter den Vertrag außerordentlich kündigen, um die alte Version nicht unbegrenzt weiter anwenden zu müssen. Für Unternehmer gelten geänderte AGB ab dem angekündigten Zeitpunkt als vereinbart, wenn der Unternehmer der Änderung nicht binnen 4 Wochen schriftlich widerspricht.
Hinweis: Neben diesen AGB gelten die gesetzlichen Rechte der Kunden. Insbesondere bleiben zwingende Verbraucherrechte unberührt. Die aktuellen AGB sind auf der Website des Anbieters verfügbar und werden dem Kunden auf Verlangen auch in Textform übermittelt.